Post (Bremen, Niedersachsen, NRW) an: libasoli3@web.de


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Initiative  gegen Abschiebung

der Kinder und Jugendlichen aus dem Libanon


Demo 1 2004

Göttingen und Northeim haben eine  neue Seite:

http://www.abschiebemaschinerie-stoppen.de/

Hier Geblieben: Kampagne für das Bleiberecht der  Flüchtlinge, die schon lange hier leben.....Appell an die  Innenministerkonferenz in Stuttgart im Juni......


Siehe auch: Härtefall/Petitionserfolg  ersetzt keine dauerhafte Bleiberechtsregelung:
http://www.fluechtlingsinfo-berlin.de/print.php?sid=216


Antrag der SPD-Fraktion im nds. Landtag
vom 16.06.2004
Für eine humanitäre Altfallregelung 2004


Neuer Film über die Flüchtlinge:

"Deutschland ist meine Heimat"

Medienprojekt Wuppertal

PresseLink

Film aus Bremen über die Libasoli-Kampagne 2000 bis 2002:
"Bremen neu erleben"
zu bestellen über
libasoli.bremen@gmx.de


Gegen die zwangsweise Unterbingung von Flüchltingen in Lagern richtet sich die Anti- Lager-Tour ab 21.8.04

http://www.nolager.de


Siehe auch:

Internationaler Appell gegen die geplanten Lager der EU in Afrika

Keine Abschiebung von Ahmed Saado !

http://www.abschiebemaschinerie-stoppen.de/




Bericht in Indymedia von der Demonstration

Nazis vertreiben! - Flüchtlinge bleiben!

am Sa., 20.11.04
Der Aufruftext



PRESSEMITTEILUNG 13.8.04

ABSCHIEBEVERSUCH DES LANDKREISES GÖTTINGEN GESCHEITERT . ...weiter


Bericht von der Demonstration in Northeim am 8. Juli in Indymedia


(07.06.04) Eingabe für das Bleiberecht der Flüchtlinge aus dem Libanon an den Niedersächsichen Landtag von Rechtsanwalt Freckmann: download als pdf-file

"... Es kann nicht weiter zugesehen werden, wie – gleich einer Windhose nahezu willkürlich – Menschen, die schon heute 15 Jahre und länger hier leben, nunmehr samt ihrer Kinder und Kindeskinder auf unabsehbare Zeit einzig deshalb von Abschiebung bedroht sind, weil sie „kurdischer Volkszugehörigkeit“ sind und bis zur Flucht nach Deutschland im Libanon lebten. Es mag juristisch zu rechtfertigen sein, ist aber unmenschlich, hier großgewordene Kinder, die faktisch nur Deutschland kennen, deutsch, etwas arabisch und gar kein türkisch sprechen, heute oder im Jahre X in die Türkei abzuschieben, selbst wenn sich unterdessen herausstellt, dass ihre Eltern, ob sie es wussten oder nicht, die türkische Staatsangehörigkeit besitzen und sie diese somit durch Geburt ebenfalls erworben haben.
"

weiter....


Aktion in Solingen am 1.04.2004:  für Solingen und NRW gibt es eine neue Seite im Netz:

Bremen: Bild-Zeitung als rassistischer Scharfmacher der CDU- Rechtsaußen.....

Soll eine neue Politik des Innensenators vorbereitet werden? (siehe Erklärung des Vereins ökumenische Ausländerarbeit)

Aus der Anfrage der CDU-Fraktion:
Welche Maßnahmen wird der Senat ergreifen, um die Belästigungen des Wohnumfeldes zukünftig zu vermeiden, und wie bewertet der Senat -grundsätzlich und im Hinblick auf den konkreten Fall in der Straße Morgengärten - die Möglichkeiten, abgelehnte Asylbewerber in ihr Heimatland zurückzuführen? mehr

BILD-Bremen 20.10.2003
Hier wohnt Bremens schlimmste Asyl-Familie
Sie haben Ärger mit ihren Nachbarn? Seien sie bloß froh, dass sie nicht in der Straße Morgengärten in Habenhausen wohnen. Denn dort lebt Bremens schlimmste Asylanten-Familie.
weiter

BILD-Bremen 22.Oktober 2003
Die Asylabzocker
Sie fahren Audi TT, Mercedes Cabrio und kassieren jeden Monat 8000 Euro vom Staat.
Bremens schlimmste Asylabzocker- Familie.
Der 16 -köpfige Clan Al Z. aus Habenhausen. Er terrorisiert die Nachbarschaft und betrügt den Staat  um Sozialhilfe. Lesen Sie mal, wie reich die Sippe ist..."weiter

23.10.03
Der Fraktionsvorsitzende der CDU-Bürgerschaftsfraktion, Jörg Kastendiek, weist die Vorwürfe des SPD Innenpolitikers Kleen, die Berichterstattung in der Bildzeitung über eine libanesische Familie basiere auf einer Anfrage der CDU-Bürgerschaftsfraktion in der letzten Bürgerschaftssitzung, deutlich zurück.
weiter

taz 23.10.2003
Eine Hetzkampagne der Bremer Bild-Zeitung gegen eine libanesische Familie löst Proteste aus. Die Familie spricht von Rufmord - und lässt sich vom Anwalt über rechtliche Schritte beraten. Ausländerbeauftragter: "So etwas habe ich noch nie erlebt" weiter

taz 28.10.03

Wegen Verdachts auf Verbreiten von Dienstgeheimnissen ermittelt die Polizei jetzt in den eigenen Reihen. weiter

taz 25 .10. 03
Alter Ärger im Innenressort
Die Berichterstattung der BILD-Zeitung gegen eine libanesische Familie in Habenhausen belastet jetzt offenbar das Verhältnis zwischen den Koalitionsfraktionen SPD und CDU. Während es zwischen den Ressorts Inneres und Gesundheit noch hinter den Kulissen knistert, liefern sich die Abgeordneten schon offizielle Kämpfe.we

TV buten un binnen, 29.10. 2003
Rufmord an Asylbewerbern
Die Bild Bremen veröffentlichte in der vergangenen Woche zwei Artikel über eine Asylbewerber-Familie in Habenhausen. Die wurde als schlimmste Asyl-Familie, als Abzocker mit unzähligen Straftaten bezeichnet. Doch die Behauptungen hielten einer Überprüfung nicht stand. Die Adresse der Familie könnte die Bild durch eine offizielle Bürgerschaftsanfrage der CDU erhalten haben.
Olaf Kretschmer Beitrag, [5'42]

buten und binnen

Frankfurter Rundschau 28.10.03

Es sind deutsche Kinder

Zabida Alzayn aus Soest wurde mit ihren sieben Söhnen und Töchtern in die Türkei abgeschoben - ein Besuch in dem Dorf, das die neue "Heimat" sein soll


Bericht von ROSE GERDTS-SCHIFFER aus Ückavak weiter




Presseerklärung des Vereins Ökumenische Ausländerarbeit vor der neuen Entwicklung:Innensenator Röwekamp will "Abschiebungshindernisse beseitigen" – und dafür auch den Schutz von Gesundheit und Familie preisgeben weiter

Neu: Bleiberecht in Göttingen durchgesetzt
In der Auseinandersetzung um die Abschiebung libanesischer Bürgerkriegsflüchtlinge im Landkreis Northeim ist es zu einem ersten Erfolg gekommen. Das Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge stoppte am 8. Mai 2003 in einem abschließenden Bescheid über den Asylfolgeantrag der Familie Salame die Abschiebeversuche der Northeimer Ausländerbehörde... weiter:
Pressemitteilung Mai 2003

Das Wohl des Kindes muss Vorrang vor dem Ausländerrecht haben, sagt die Kinderrechtskonvention der UN. Deutsches Jugendhilferecht soll deshalb ebenfalls Vorrang vor dem Ausländerrecht bekommen:
"Isoliert und am Rande der Gesellschaft - 

Perspektive ungewiss!

Die Situation junger Flüchtlinge - 

Ein Positionspapier der BAG Jugendsozialarbeit "

(Kann dort runtergeladen werden)

Weiterhin
Kinder haben Rechte: Dokumente zur Kinderrechtskonvention der UNICEF

National Coalition  für die Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention
Doku der Flüchtlingsinitiative zum beabsichtigten Auseinanderreißen der Familien
Kirchenasyl glücklich beendet
Weserkurier vom 3.7.02. Von
Rose Gerdts-Schiffler

"Schokli muss bleiben", hatten Demonstranten noch vor kurzem in lauten Sprechchören gefordert und dem jungen Mann im Waller Kirchenasyl Mut zu gesprochen. Ihr Wunsch wurde gestern überraschend Wirklichkeit. Sowohl der 20-jährige Kurde als auch der 25-jährige Familienvater Sadan El Bedewi aus Hemelingen erhalten nach einem neuen Erlass der Innenbehörde eine dauerhafte Aufenthaltsbefugnis.Weiter

Flughafen-Aktion Ca. 150 Leute veranstalteten heute, 14.4.02, einen "Tag der offenen Tür"am Bremer Flughafen. Die Aktion unter dem Motto "Bremer Airport - Abschiebe Tatort" war Teil einer Kampagne gegen die Abschiebung von über 500 staatenlosen kurdischen LibanesInnen aus Bremen.
Weitere Fotos siehe Indymedia

Auf unterschiedliche Weise wurde auf die Beteiligung von Flughafen und Fluggesellschaften an den Abschiebungen hingewiesen.....So konnten dort eine radical Cheerleading Performance und ein Redebeitrag über Megaphon ohne Probleme über die Bühne gehen. Eine Bürgerkriegstombola, bei der es u.a. Abschiebungsflüge zu gewinnen gab, verteilte Lose, und eine Schily-Puppe wurde fleißig vom Publikum beworfen. Zum Abschluss fand in der Halle noch ein Fußballspiel des BGS-Böse gegen LibaSoli-Gut statt, welches LibaSoli eindeutig für sich entscheiden konnte. Anschließend gab es vor der Tür noch das Kasperle-Theater "Tumult in der Deportation-Class", in dem potenziellen PassagierInnen vorgeführt wurde, wie es möglich ist, im Flugzeug eine Abschiebung zu verhindern. weiter

Zügige Abschiebung ließ sich nicht realisieren
Vor zwei Jahren laut verkündet, wurde sie jetzt im Senat leise beerdigt: die Ermittlungsgruppe (EG) 19 der Polizei, die sich mit den etwa 500 in Bremen lebenden kurdischen Libanesen beschäftigt und ihre Ermittlungen nun abgeschlossen hat.  Weiter

Ihr zerstört uns unsere Träume

Wir sind total geschockt. Erst machen sie bei uns eine Hausdurchsuchung, ob wir irgendwo bei uns Papiere aufbewahren, die beweisen sollen, daß wir Türken sind. Morgens um 6. Dann schicken sie uns einen Brief, daß wir am 15. Mai ausreisen sollen . War ein Irrtum, die Ausreise soll nun erst im Juni stattfinden. weiter

Der Erlass

Presseerklärung: Erlaß des Innensenators in Bremen: Jugendliche über 18, die berufstätig sind, dürfen bleiben (Juli 2002)


Trostlose Situation nach der Abschiebung 
...Die Eltern, ihre vier Töchter und zwei Söhne waren von Istanbul weiter nach Adana gefahren, wo sie sich Arbeit erhofften. Vier Tage lang hätten sie dort in einer aus Tüten gebastelten Notunterkunft im Wald geschlafen, so die Mädchen. Von ihrem letzten Geld habe der Vater schließlich eine Dreizimmerwohnung angemietet........Weiter(Weserkurier 22.044.02)

Kontakt über Flüchtlingsinitiative Bremen: Telefon und Fax 0421-70 57 75;e-mail:
Spendenkonto: Flüchtlingsinitiative, Stichwort:Staatenlos Kontonummer 116 737 20, Sparkasse in Bremen (BLZ 290 50101)

 

Call for international support : Campaign for Solidarity with stateless Lebanese Kurds


Ministerpräsident besteht auf Ausreise
Gabriel: Kurdische Flüchtlinge müssen Deutschland verlassen 11.04.02

Das Land Niedersachsen besteht darauf, dass etwa 100 im Kreis Northeim lebende kurdische Flüchtlinge Deutschland verlassen. Die Gesetzgebung lasse keine andere Lösung zu, sagte Ministerpräsident Sigmar Gabriel am Dienstagabend am Rande einer Veranstaltung in Einbeck "Wir haben Ihre Asylfälle geprüft, wir haben keine Möglichkeit zu helfen", sagte Gabriel einigen Betroffenen im Anschluss an eine Podiumsdiskussion des SPD-Unterbezirks Northeim-Einbeck. Die meist jugendlichen Ausländer hatten das Ende der Veranstaltung gegen 21 Uhr abgewartet, um dem Ministerpräsidenten einen 'Blauen Brief' zu übergeben. In dem Brief, verfasst von der Initiative Bleiberecht Northeim/Göttingen wird Gabriel aufgefordert, "die Familien und insbesondere die hier geborenen und aufgewachsenen Kinder und Jugendlichen vor der Abschiebung in eine unerträgliche Situation zu bewahren". weiter


Familienauseinanderführung Bremens Innenbehörde will mehrere Kurden in die Türkei abschieben - notfalls auch ohne ihre Frauen und Kinder v. Eckhard Stengel weiter 
Kinder und Jugendliche in Bremen (Bilder)

Geschichte der kurdischen Libanesen in Essen
von Mohamed Masri, Libanesischer Zedernverein
In Essen leben ca. 5000 Personen aus dem Libanon, davon 1931 Menschen mit einer undefinierten Staatsangehörigkeit. Viele Personen dieser Gruppe sind hier geboren, aufgewachsen und zur Schule gegangen.weiter 

In Tarmstedt spielt die Musik - gegen Abschiebung
Stand: 17.02.2005